Ein Gewerkschafter nimmt 2003 Platz am wichtigsten Sessel des höchsten Amtes der brasilianischen Demokratie, das Präsidialamt, als der 35. Präsident Brasiliens: Lula da Silva.
Millionen von Brasilianern, darunter der Autor dieses Artikels, waren voller Hoffnung auf ein neues Brasilien, denn seine Versprechungen auf bessere Tage von Ordnung, in der endlich Brasiliens Potentiale so zur Entfaltung gebracht werden würden, dass zum ersten Mal einen nachhaltigen wirtschaftlichen Fortschritt mit Wohlstand für alle Brasilianer möglich sein würde. Er redete so als ob, er nicht nur den Charakter, aber auch als ob, er es wirklich kompromisslos für die Ordnung und den Fortschritt, von denen wir seit Ausrufung der Republik 1889 träumen, vor allem für die Masse des Volks arbeiten würde.
Seine Versprechungen, seine Worte, seine Handlungen machten es ihm möglich, als der Hoffnungsträger von Millionen von Brasilianern zu werden. Er verankerte sich in unserer Wahrnehmung als der werdende erste Präsident Brasiliens, der wirklich für Ordnung und Fortschritt realisieren würde, er wurde der größte, mächtigste und beliebteste Vertreter der Arbeiterklasse Brasiliens geworden und in derem und im Namen aller benachteiligten Brasilianer sprach er. Seinen Kampf für ein besseres Brasilien verfolgte ich als bewusst lebender Mensch seit Beginn der 80er Jahre, während der Militärdiktatur in Brasilien und danach von Deutschland aus. Ich entwickelte massives Vertrauen in seine Worte, ich wollte, dass unsere Demokratie ihm eine Chance gab, damit er uns zeigen könnte, dass er genau so arbeiten würde, wie er sprach und kämpfte: Fleissig, zielstrebig, ehrgeizig und gekonnt. Im Präsidentschaftswahlkampf von 2002 war er für mich deshalb der einzige in Frage kommende Kandidat für das höchste Amt der brasilianischen Demokratie, unser Mann von der Basis der sozialen Pyramide, er, der er endlich für Ordnung und Fortschritt mit sozialer Gerechtigkeit sorgen wollte und dafür Jahrzehnte lang kämpfte. Sein Vorgänger auf dem Amt des Präsidenten war eine Art von Kampf-Freund aus der Zeit der Militärdiktatur, auch, wenn sie politisch auf unterschiedlichen Seiten standen, sie zeigten sich in der Öffentlichkeit eben als eine Art von Freunden. Als sah so danach aus, als ob Brasilien ihm den roten Teppich ausrollte. Seine Zeit war gekommen.
Das Jahr 2003
In 2003 standen Brasilien und die Brasilianer da als müdes Haufen. Die Staatsverschuldung des Bundes (40 %) war noch viel zu hoch und mit den Wechselkursschwankungen nach oben war die Last noch schwerer geworden. Als der Dollar stieg, wuchsen die Staatsschulden automatisch. Einige Schätzungen wiesen daraufhin, dass zu diesem Zeitpunkt noch fast 28 % der Bevölkerung unterhalb der Armutsgrenze lebten. Ernährungssicherung war deshalb eines der großen Themen in Lulas Wahlkampf gewesen. Gleich in seiner Antrittsrede verkündete er: „Ich habe als eine der höchsten Prioritäten meiner Regierung ein Ernährungssicherungsprogramm definiert, das den Namen Fome Zero trägt“. Es plante, sowohl das unter der FHC-Regierung eingerichtete Solidaritätsgemeinschafts-programm sowie auch andere Programme zur Bekämpfung des Hungers auf Landes- und kommunaler Ebene unter dem Dach des Fome Zero zusammen zu fassen.
Das Programm hatte eine solche hohe Priorität, dass das Außerordentliche Ministeriums für Ernährungssicherheit und Hungerbekämpfung (MESA) gegründet, ein Fond zur Bekämpfung und Beseitigung der Armut angelegt und der Nationale Rat für Ernährungs- und Nährstoffsicherheit eingerichtet (CONSEA) wurde. Die neu geschaffenen und in Betrieb genommenen Institutionen gründeten die COPO, also, die Lebensmittelverteilungszentren und Freiwilligenzentren, die den Betinho-Komitees entsprachen. Unterschiedlichste Agenten wurden mit der Verwaltung und der Durchführung der sogenannten Multirões Contra a Fome (Arbeitskreise gegen den Hunger) betraut.
Fome Zero und Chaos, sowie Verschwendung von öffentliche Geldern
Politischer Aktionismus jedoch charakterisierte die Anstrengungen Lulas, der stark darauf bedacht war, irgendwie zu zeigen, dass seine Regierung den Hungern beseitigt haben würde. Das auf mehrere Fronten verteilte Projekt zielte theoretisch darauf ab, sowohl die strukturellen Ursachen des Hungers zu bekämpfen als auch den Stand der Ernährungserziehung und die Qualität der Schulmahlzeiten zu verbessern. Unter dem Banner von Fome Zero liefen mehr als 30 Unterprogramme, die meisten ohne Kommunikation aufgrund von Verwirrung zwischen den Ministerien. Deshalb waren die damit verbundenen Probleme und Korruptionsskandale vorprogrammiert.
In der Praxis lieferte das Projekt Fome Zero zweifelhafte bis gar keine positive Ergebnisse. Das Fehlen klarer Ziele, die zahlreichen Unterprogramme, die zwischen mehreren Koordinatoren mit wenig oder gar keiner Kommunikation verteilt wurden, und die Mechanismen, die Marktverzerrungen verursachten (die Verteilung von Lebensmitteln ist weniger effizient als die Verteilung von Geld und führt zu Preisverzerrungen), sowie die starkepolitisierung bei der Vergabe von „Ämtern“ im Netzwerk der Akteaure waren die Hauptfaktoren für die unzufriedenstellenden Ergebnisse davon. Zu viel Aktionismus und der Druck, die erste Hungerbekämpfungsinitiative von Präsident Lula als fehlerhafte Konzeption nicht zu entlarven, führten dieses Projekt in die Sackgasse und das kostet der Staatskasse auch ein Vermögen ohne nennenswerten Nutzen.
Ein neues Hungerbekämpfungsprogramm wurde konzipiert und es half etwas
Noch im Jahr 2003 wurde Fome Zero überarbeitet, dann beiseite gelegt und durch ein neues und einfacheres Modell ersetzt, ähnlich dem, was die britische liberale Politikerin Juliet Rhys-Williams in den 1940er Jahren vorschlug und später durch den us-amerikanischen Ökonomen Milton Friedman vertieftet. Mit ähnlichen Modellen in Brasília, Campinas und kleinen Stipendienprogrammen der FHC-Regierung in den 1990er Jahren hatte man zwar schon Erfahrungen gemacht, aber nichts auf nationaler Ebene. Das, was Fome Zero ersetzen sollte, hatte die Mission, eines von Lulas größten Wahlkampfversprechen zu erfüllen und das musst um jeden Preis funktionieren, denn Lula wollte unbedingt seinen Erfolg im Ausland verkünden und sich die Krone, womöglich den Nobelpreis als der erste Staatsoberhaupt, der Hunger in seinem Lande beseitigte, bekommen. Das neue Hungerbekämpfungsprogramm, die Bolsa Família, wurde doch für eine Zeit lang erfolgreich. Aber nicht diesem Programm allein verdankt Brasilien die Verringerung der Anzahl der Verhungernden Menschen in seiner Gesellschaft.
Im Jahr 1993 startete der Soziologe Herbert de Souza, bekannt als Betinho, die Kampagne „Brasilien ohne Hunger“. Die Initiative machte das Land auf die Tatsache aufmerksam, dass 32 Millionen Menschen unterhalb der Armutsgrenze lebten, wie aus damals vom Institut für Angewandte Wirtschaftsforschung (Ipea) veröffentlichten Daten hervorgeht. „Das Land verändert seine Richtung nur, wenn eine Gesellschaft dafür mobilisiert wird“, sagte der damalige Soziologe. Durch die Bewegung der NGO Ação da Cidadania kristallisierte sich Betinhos emblematischer Satz heraus: „Wer hungrig ist, hat es eilig.“
Es war ein langer Prozess bis Brasilien von der Hungerkarte der Vereinten Nationen (UN) verschwand. Die 1980er Jahre gelten als der verlorene Jahrzehnte Brasiliens. Brasilien war das höchstverschuldete Lande der Erde und hatte die höchsten Inflationesrate überhaupt. Nachdem Anfang der 1990er Jahre man die Inflation unter Kontrolle bekam, konnte die Wirtschaft sich erholen, auch wenn es nur langsam war. Das Land verbrachte die ganzen 1990er und frühen 2000er Jahre damit, Strategien zur Nahrungsmittel- und Ernährungssicherheit zu entwickeln und umzusetzen, bis es 2014 schließlich den Index übertraf, der es zu einem der schlechtesten Plätze im weltweiten Ranking der Mangelernährung machte.
Aber Lula hat sowieso stets viel Glück in seinem Leben, denn das Brasilien, das er in einem sehr ruhigen Wahlkampf 2003 übernahm war zwar noch hoch verschuldet, aber die Nachfrage nach Rohstoffen und Commodities rollte wie ein Zunammi auf Brasilien zu, so wie fast zuletzt während der Industrialisierung Europas im 19 Jh, was dazu führt, dass Brasiliens Exporte gewaltig zunahmen. Die Inflation war schon 2003 längst gebändigt worden. China fragte mehr und mehr nach Commodities aus der Landwirtschaft nach und so standen Lula Finanzmittel zur Verfügung, wie diese zuvor keiner Regierung standen. Er selbst sagte, er müsse nichts tun, nur die Segel setzen.
Lula war schon immer ein Mann von Worten, nicht von Taten. Nicht einmal lesen tat er gern, wie er einmal in einem Interview zugab. Kein Wunder, dass seine politische Arbeit als Präsident bereits von Anfang an voller Aktionismus begann. Seine Pläne galt mehr ihm und seiner Partei und seinen Parteifreunden als den Menschen. Seine Minister waren nicht nach technisch-professioneller Fähigkeit, sondern rein nach Ideologie und Näher zu seiner Partei ausgesucht worden. Das alles lies viel von seinen Bewunderern zu zittern anfangen, so wie bei mir der Fall war. Und wir mussten nicht lange darauf warten, um nicht nur den Aktionismus, sondern auch die Korruptionsskandale zu erleben.
Aktionismus
Seit 1990 dokumentiert die FAO jedes Jahr die Ernährungssicherheitssituation der Weltbevölkerung und erstellt Diagnosen nach Region und Land. Brasilien schied 2014 zum ersten Mal aus der Liste in Ernährungssicherheitssituation aus. Der Bericht basierte auf Daten der National Household Sample Survey (Pnad), die alle fünf Jahre die brasilianische Ernährungsunsicherheitsskala (Ebia) anwendet, wobei der extremste Grad der Hunger ist . Die letzte Umfrage aus dem Jahr 2013 ergab, dass die Zahl der Menschen, die angaben, unter schwerer Ernährungsunsicherheit zu leiden, auf 3,2 % – oder 7,2 Millionen Einwohner – gesunken ist. Die Zahl ist halb so hoch wie vor zehn Jahren (6,5 %), als Ebia 2004 mit der Anwendung begann. Ein Land, in dem mehr als 5 % der Bevölkerung unterernährt sind, wird in die Hungerkarte aufgenommen.
Die Entwicklung des Guten im Sinne des brasilianischen Volks ist niemals stetig gewesen, so wie die ganze Entwicklungsgeschichte des Landes zeigt. Die Korruption und alles, was damit zusammenhängt (Armut, Kriminalität, schlechte öffentlichen Gesundheitszustand- und Bildungsqualität, etc.), blieben jedoch seit Ausrufung der Republik 1889 stetig sehr schlecht. Politiker, die aus den tiefsten Sozialschichten Brasiliens in der Politik Karriere machen sowie ihre Familienangehörigen noch heute werden reich und reicher, das ist eine stetige Gegebenheit. Mit der Verringerung der Anzahl der hungernden Menschen in Brasilien klappte es nicht kontinuierlich. In Brasilien gab es Anfang 2017 einen neuen Rekord an Menschen, die an Hungern litten, nachdem 14,2 Millionen menschen als Arbeitslose leben mussten. All die größten Korruptionsskandale just in der Regierung des Hoffnungsträgers des Volks bekannt wurden, konnte das Land kaum noch vernünftig regiert werden. Seitdem ist das Land zutiefst gespalten und das politische Vertuschungsmarketing Lulas und seiner Partei sowie auch die starke Politisierung der judikativen Macht der brasilianische Demokratie machen es alles noch schlimmer.
Fakt ist es, dass es eine Schande für jeden brasilianischen Regierungspolitiker ist und jedes Mitglied der sie unterstützenden Eliten, dass in dem weltgrössten Exporteur von Nahrungsmitteln und in einem der an natürlichen Ressourcen reichsten Land der Erde Menschen noch hungern, ohne Elektrizität und öffentliche Sicherheit leben müssen und die Qualität des öffentlichen Gesundheits- und Bildungssystems von sehr schlechter Qualität sind, während das Land sich die teuerste Justiz mit den höchsten Richter-Besoldungen der Welt leistet und wo Korruption eine Normalität ist. Es ist ein Land, in dem sein aktueller Präsident gern in Luxus ausschweift, sein Palast mit extrem teuren Möbeln neu ausstatten lies und von einem neuen und extrem teuren Regierungsflugzeug träumt, das nicht unbedingt angeschafft werden muss. Die Masse der Brasilianer war seit 1889 niemals ernste Ziele von stetiger Wohlstandspolitik und gerechter Einkommensverteilung gewesen.
Nach allem, was vorgefallen ist, frage ich mich, ob Lula ein Glück oder Unglück für uns Brasilianer war und ist. Lula arbeitet so, als ob er nur in Worten die Armut in Brasilien beseitigen will. Sowohl die Regierungen Lula I und II und nun auch III versinkt Brasilien jedes Mal in Schulden, die von kommenden Generationen unter enormen Aufwand abzubezahlen sein werden. Er selbst ist ein reicher Mann geworden, auch seine Söhne sind sehr reich geworden. Aber die meisten Brasilianer arbeiten fast rund um die Uhr, verdienen nicht einmal genug, um ein kleines Vermögen aufzubauen. Brasiliens Wirtschaft wuchs, ohne das dafür Politiker etwas wesentlich unternehmen musste (nur die Segel gesetzt). Aber die Bedingungen für bessere Arbeitsentgelte und den Aufbau von Vermögen durch die arbeitenden Klassen konnte Lula nicht schaffen. Dafür aber verteilt er mit seinen für Brasilien extrem teueren Sozialprogrammen Almosen an die Mitglieder dieser Klassen und schwächt diese Menschen, weil sie dazu gezwungen werden, in einem Land ohne gute Arbeits- und Ausbildungsbedingungen, von Almosen zu leben. Von Almosen leben sie nicht unbedingt besser als ohne sie, aber von irgendetwas müssen die Menschen leben. Lula gestaltete von Anfang an (2003) ein neues, aber schwaches Brasilien. Jedoch er selbst, seine Familienangehörigen und die ihn unterstützenden Eliten leben in wachsendem Wohlstand.
Lulas Vermögen
In der dem Obersten Wahlgericht (TSE) in 2018 vorgelegten Vermögenserklärung gibt Lula an, dass er R$ 8 Millionen (damals etwa EUR 2 Millionen) besitzt. Im Jahr 2006 hatte er lediglich R$ 839.000. Für jemand, der in seinem Leben nie richtig in seinem Beruf (er lernte die Bedienung von Drehmaschinen). Der Anstieg des Vermögens des Kaisers der Arbeiterpartei (fast 1.000 %) ist viel größer als die Inflation im 12-Jahres-Zeitraum zwischen den beiden Wahlen, die bei 97 % lag, wie die Zeitung Gazeta do Povo vom 15.08.2018 schreibt. Im selben Artikel dieser Zeitung liest man weiter, dass Lula sich gern damit verteidigt, dass er habe sein Vermögen durch gut bezahlte Vorträge gemacht. Jedoch, die Bundesstaatsanwaltschaft (MPF) vermutet, dass die von großen Unternehmen (von denen viele am Korruptionsskandal Lava Jato involviert sind) angeheuerten Vorträge eine Möglichkeit wären, Bestechungsgelder an Lula zu zahlen. Er bestreitet es, natürlich. Bei den Wahlen im Jahr 2022 deklarierte Lula ein Vermögen von 7,5 Millionen während Bolsonaro R$ 2,5 Millionen Gazeta do Povo vom 15.08.2018.
Als Lula 2023 im Präsidentenpalast wieder der Chef wurde, lies er all die offiziellen Residenzen des Präsidenten für R$ 26,8 Millionen renovieren und neue Ausstattungen kaufen. Sein Vorgänger, Jair Bolsonaro, dagegen lebte darin sehr sparsam. Auf internationalen Reisen lebt Lula in teuren Präsidialsuiten von exklusiven Fünfstern-Hotels, er lies sich sogar ganze Etagen solcher Hotels für sich und seine Frau anmieten. Sein Vorgänger, J. Bolsonaro, lebte nicht selten auf internationalen Dienstreisen in der Unterkunft der jeweiligen brasilianischen Botschaft der Hauptstädte, in denen er sich aufhielt.
CNN veröffentlichte ein Artikel, in dem die Ausgaben mit der Kreditkarte der Staatsoberhäupter Brasiliens veröffentlicht wurden. In seinen ersten Acht Monaten Regierungszeit gab Lula mit der Amts-Kreditkarte mehr als seine Vorgängern im Amt (Bolsonaro, Temer und Dilma) zusammen.
Extremer Luxus für sich persönlich, seine Wohnumgebung und sonst alles, was mit ihm zu tun hat, ist Lulas Markenzeichen. Wie kann ein Politiker, die sich selbst so stark wie ein Verfolgter und ein Sieger in den Mittelpunkt aller Ereignisse setzt, von Mitgliedern seiner Partei fast als ein Kaiser zu behandeln erwartet, politische Gegner so systematisch destruktiv verfolgt, Brasilien so stark verschuldet, die Korruption kaum bekämpft, die Zerstörung der Biomen nicht verhindert, dann noch die Armut und ihre schlimmen Folgen beseitigen? Die Armut und die katastrophale Situation der Boomen Brasiliens sind seine beste Karte, um Almosen zu verteilen, bei den Millionen von Almosenabhängigen politisch positiv dazustehen und die Gunst von bestimmten Länder des Auslandes (darunter sehr stark Deutschland) zu bekommen.
Es folgt: Die Korruptionsskandale in der Regierungszeit von Lula und seiner Partei.
