36 views 4 mins 0 comments

Bolsonaro, der 38. Präsident Brasiliens. Ob man ihn regieren lässt

In IN DEUTSCH
Januar 01, 2022
Diese Materie wurde ursprünglich am 01.01.2019 in einem Blog von Adalberto V. de Araújo eröffentlicht. Aus diesem Blog wurde AllTimesNews.

Bolsonaro wurde 2018 gewählt und in 2019 zum 38. Präsident Brasiliens vereidigt. Er verkörpert bei vielen Brasilianern die Hoffnung auf Ordnung und Fortschritt.

Keiner rechnete mit einem Sieg des noch vor weniger zeit brasilienweit unbekannten Bundestagesabgeordneter, der die Wahlen zum Amt des Präsidenten Brasiliens ohne Finanzmittel, fast nur mit Hilfe seiner Anhänger antrat und sie auch gewann.

Er gewann das Präsidentenwahlrennen mit einer nur einer Parteilegende, also, ohne formelle Allianzen mit großen Parteien, mit wenig Zeit für Radio- und Fernsehwahlpropaganda und ohne Geldunterstützung aus dem gesetzlichen Parteifonds. Ausserdem mußte er, aufgrund des fast tödlichen Angriffs auf sein Leben, für den größten Teil des Wahlkampfs fern vom Rennen bleiben.

Jair Bolsonaro wurde erfolgreich zum Präsidenten gewählt und damit unterbrach er die Siegesserie von Lula´s Partei, PT. Nach vier aufeinanderfolgenden Siegen der PT bei Präsidentschaftswahlen (2002, 2006, 2010 und 2014) präsentiert sich der neue gewählte Präsident als Gegenseite der linksgerichteten Lulas Partei, die PT, und dadurch ist Bolsonaro als rechtsseitige Politiker anzusehen.

Der Kandidat der Partei PSL, J. Bolsonaro, besiegte im zweiten Wahlgang den PT-Kandidat Fernando Haddad mit über 55 % der gültigen Stimmen und wurde zum 38. Präsidenten Brasiliens gewählt. Bolsonaro, Armeekapitän im Ruhestand und Bundesabgeordneter seit 1991, wurde mit dem Versprechen liberaler Reformen in der Wirtschaft und einer konservativen Rede gegen Korruption, gegen die Partei PT und gegen das politische System, dass seit Jahrzehnten die Etablierung der Korruption als politisches Geschäft erlaubte.

Für Bolsonaro haben 57.797.847 Stimmen (55,13 %) und für den Gegenkandidat Haddad 47.040.906 (44,87 %) gestimmt.

In seiner Siegesrede sagte er, dass seine Regierung eine „Verteidigerin der Verfassung, der Demokratie und der Freiheit“ sein werde. Er sprach aus den Herzen der Masse von Menschen, die von der Lula-Regierung und seiner Partei entäuscht wurden. In der Kampagne, die er vorallem über soziale Netzwerke und die WhatsApp-Messaging-Anwendung betrieb, setzte er auf eine konservative Rede mit einer liberalen Anspielung auf die Wirtschaft, eine harte Linie im Kampf gegen Korruption und Gewalt in den Städten und auf dem Lande.

„Freiheit ist ein grundlegendes Prinzip, die Freiheit zu kommen und zu gehen, die Freiheit zu unternehmen und die politische und religiöse Freiheit, die Freiheit, sich zu informieren und eine Meinung zu haben, die Freiheit zu wählen und respektiert zu werden, dies ist das Land von uns allen, den Brasilianern, die die hier geboren wurden oder diejenige, die es von Herzen sind. Das Brasilien verschiedener Farben und Meinungen. Als Verteidiger der Freiheit werde ich eine Regierung führen, die die Rechte des Bürgers schützt, der seine Pflicht erfüllt und die Gesetze respektiert, sie gelten für alle, denn so wird unsere Regierung sein: Verfassungsmäßig und demokratisch.“

Er übernimmt nun ein Land mit einem demokratischen System, das durch Korruptionsmachenschaften massiv geschwächt ist. Die Hälfte des brasilianischen Bundesparlaments wird von der Justiz wegen Korruption geahndet. Über die Hälfte der Richter im Bundesgerichtshof wurde von Lula ernannt. Ob Bolsonaro trotzdem regieren kann, ist die Frage, die sich stellt.